Studienbeiträge Sicherungsfonds

Erhebung von Studienbeiträgen an Bayerns Hochschulen; Abführungssatz

für den Sicherungsfonds sinkt auf 3 Prozent

Bayerns Hochschulen werden künftig einen wesentlich geringeren Anteil
ihrer Einnahmen aus Studienbeiträgen in den sog. Sicherungsfonds
abführen. Wie Wissenschaftsminister Thomas Goppel am Mittwoch in
München mitteilte, wird der Abführungssatz für den Sicherungsfonds
vom 1. Oktober 2007 an drei Prozent betragen. Die Neuregelung greife
damit bereits zum Wintersemester 2007/2008. Demgegenüber sah die
bisherige gesetzliche Regelung vor, dass 10 Prozent des Aufkommens aus
der Erhebung von Studienbeiträgen an den sog. "Sicherungsfonds" gehen.
"Wir passen damit die finanzielle Ausstattung des Sicherungsfonds
zeitnah und flexibel an die Entwicklung der Darlehensnachfrage an",
sagte Goppel. Mit dieser erheblichen Absenkung stünden zugleich mehr
Mittel für die gezielte Verbesserung der Studienbedingungen an den
Hochschulen zur Verfügung.

Der Sicherungsfonds sichert die sozialverträgliche Ausgestaltung der
Studienbeiträge im Rahmen des zinsgünstigen "Bayerischen
Studienbeitragsdarlehens" ab. Dieses Darlehen muss nach Ende des
Studiums erst nach einer Karenzzeit zurückgezahlt werden. Die
Rückzahlungspflicht ist an ein bestimmtes Mindesteinkommen gekoppelt.
Der Fonds begrenzt das Risiko für die Darlehensempfänger und sorgt
dafür, dass sie nicht übermäßig belastet werden: Er übernimmt
beispielsweise die Zinsen, wenn sie ein bestimmtes Einkommen nicht
erreichen, und springt ein, wenn die Verschuldungsobergrenze aus BAföG
und Darlehen überschritten ist oder das Darlehen aus anderen Gründen
nicht zurückgezahlt werden kann. Bei der erstmaligen Erhebung von
Studienbeiträgen im Sommersemester 2007 haben rund zwei Prozent der
Darlehensberechtigten ein Studienbeitragsdarlehen in Anspruch genommen.
Die Absenkung der Abführungsquote in den Sicherungsfonds ist aufgrund
einer Gesetzesänderung auf Initiative der CSU-Fraktion im Bayerischen
Landtag durch eine Verordnung des Wissenschaftsministeriums möglich.

28.09.2007, 11:13 Uhr